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Übersicht über die Gesetze des Bundes

Gesetze und Verordnungen

Der Begriff "Barrierefreiheit" ist im Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen definiert, das auch kürzer Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) genannt wird.

Die Definition des Begriffs "Barrierefreiheit" ist für die Verordnungen, die das Gesetz ergänzen, von großer Bedeutung, aber auch für die Landesgesetzgebungen, die diese Definition weitgehend übernehmen.

Die "Barrierefreie Informationstechnik" ist in Paragraf 11 dieses Bundesgesetzes näher geregelt. Dazu zählen barrierefreies Internet, öffentlich zugängliches Intranet und grafische Programmoberflächen, wie CD-ROMs. Die genauen Anforderungen an "Barrierefreie Informationstechnik" sind umfangreich. Deshalb sind sie in einer Verordnung geregelt, auf die in Paragraf 11 nur verwiesen wird: Die Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BITV).

Hinweis
Die BITV ist im Jahr 2011 durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Anlehnung an die im Dezember 2008 verabschiedete internationale Richtlinie in englischer Sprache WCAG 2.0 des World Wide Web Consortiums überarbeitet worden. WCAG steht für "Web Content Accessibility Guidelines", was so viel wie "Richtlinien für zugängliche Web-Inhalte" bedeutet. Weitere Informationen zur Verordnung finden Sie im Webangebot des Projekts "Digital informiert - im Job integriert. Alle Informationen hier im aktuellen Webangebot "Web ohne Barrieren" beziehen sich auf die alte Verordnung von 2002.

Das Behindertengleichstellungsgesetz ist im Mai 2002 in Kraft getreten. Die dazugehörige Verordnung für "Barrierefreie Informationstechnik" im Juli 2002. Die Übergangsfristen zur Umsetzung der Inhalte der Verordnung auf Bundesebene endeten im Dezember 2005. Das heißt, seit 2006 müssen alle Internetangebote des Bundes barrierefrei gestaltet werden, damit sie von Menschen mit Behinderungen problemlos genutzt werden können.

Die technischen Einzelheiten, die eine "Barrierefreie Informationstechnik" erfordern, sind in der Anlage zur BITV in 14 Anforderungen und dazugehörigen 66 Bedingungen geregelt.

Damit die 66 Bedingungen an eigenen Webseiten besser überprüft werden können, stellt das AbI-Projekt zwei Checklisten zur BITV zur Verfügung. Die eine Checkliste enthält die Bedingungen, die in der BITV der Priorität I zugeordnet sind, und die von allen Seiten erfüllt werden müssen. Die andere Checkliste enthält Kriterien, die in der BITV der Priorität II zugeordnet werden. Diese müssen von zentralen Einstiegs- und Navigationsseiten erfüllt werden.