Buchtipp:

Abbildung des AbI-Buchs: Barrierefreies Webdesign Das AbI-Handbuch, ein Praxishandbuch für Web-Gestaltung und grafische Programmoberflächen.

Inhalt

Barrierefreie Informationstechnik Verordnung (BITV)

Hinweis zu den Gesetzestexten

Die im Internet abrufbaren Gesetzestexte sind nicht die amtliche Fassung. Diese finden Sie nur im Bundesgesetzblatt.

Die "Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz" sowie die dazugehörige Begründung und die Anlagen finden Sie auch auf der Übersichtsseite Juris des Bundesministeriums für Justiz.

Allgemeines

Auf Grund des § 11 Absatz 1 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467) verordnet das Bundesministerium des Innern im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung:

Begründung "Allgemeines" lesen

 

§ 1 Sachlicher Geltungsbereich

Die Verordnung gilt für:

  1. Internetauftritte und -angebote,
  2. Intranetauftritte und -angebote, die öffentlich zugänglich sind, und
  3. mittels Informationstechnik realisierte graphische Programmoberflächen, die öffentlich zugänglich sind.

der Behörden der Bundesverwaltung.

(Anmerkung: Dies entspricht Trägern öffentlicher Gewalt im Sinne des BGG § 7 Absatz 1 Satz 1).

Begründung "§ 1 Sachlicher Geltungsbereich" lesen

 

§ 2 Einzubeziehende Gruppen behinderter Menschen

Die Gestaltung von Angeboten der Informationstechnik (§ 1) nach dieser Verordnung ist dazu bestimmt, behinderten Menschen im Sinne des § 3 Behindertengleichstellungsgesetz, denen ohne die Erfüllung zusätzlicher Bedingungen die Nutzung der Informationstechnik nur eingeschränkt möglich ist, den Zugang dazu zu eröffnen.

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§ 3 Anzuwendende Standards

Die Angebote der Informationstechnik (§ 1) sind gemäß Anlage 1 zu dieser Verordnung so zu gestalten, dass

  1. alle Angebote die unter Priorität I aufgeführten Anforderungen und Bedingungen erfüllen und
  2. zentrale Navigations- und Einstiegsangebote zusätzlich die unter Priorität II aufgeführten Anforderungen und Bedingungen berücksichtigen.

Begründung "§ 3 Anzuwendende Standards" lesen

 

§ 4 Umsetzungsfristen für die Standards

  1. Die in § 1 dieser Verordnung genannten Angebote, die nach Inkrafttreten dieser Verordnung neu gestaltet oder in wesentlichen Bestandteilen oder größerem Umfange verändert oder angepasst werden, sind gemäß § 3 dieser Verordnung zu erstellen. Mindestens ein Zugangspfad zu den genannten Angeboten soll mit der Freischaltung dieser Angebote die Anforderungen und Bedingungen der Priorität I der Anlage zu dieser Verordnung erfüllen. Spätestens bis zum 31. Dezember 2005 müssen alle Zugangspfade zu den genannten Angeboten die Anforderungen und Bedingungen der Priorität I der Anlage dieser Verordnung erfüllen.
  2. Angebote, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung im Internet bzw. Intranet (§ 1 Nummer 2) veröffentlicht wurden, sind bis zum 31. Dezember 2003 gemäß § 3 dieser Verordnung zu gestalten, wenn diese Angebote sich speziell an behinderte Menschen im Sinne des § 3 Behindertengleichstellungsgesetz richten.
  3. Soweit nicht Absatz 2 gilt, sind die Angebote, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung im Internet oder Intranet (§ 1 Nummer 2) veröffentlicht wurden, bis zum 31. Dezember 2005 gemäß § 3 dieser Verordnung zu gestalten.

Begründung "§ 4 Umsetzungsfristen für die Standards" lesen

 

§ 5 Folgenabschätzung

Die Verordnung ist unter Berücksichtigung der technischen Entwicklung regelmäßig zu überprüfen. Sie wird spätestens nach Ablauf von drei Jahren nach ihrem Inkrafttreten auf ihre Wirkung überprüft.

Begründung "§ 5 Folgenabschätzung" lesen

 

§ 6 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

Begründung "§ 6 Inkrafttreten" lesen